Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER HELLOFRESH SUISSE AG

§ 1 Geltungsbereich; allgemeine Pflichten des Bestellers, Änderung der AGB

(1) Für alle gegenwärtigen und zukünftigen Bestellungen durch Sie (nachfolgend auch „Besteller”) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB”) der HelloFresh Suisse AG (nachfolgend auch „wir” oder „HelloFresh“).

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil.

(3) Alle Angaben, die Sie im Bestellprozess machen, müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Ihr Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben, sie müssen es für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahren und uns ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe unverzüglich in Textform anzeigen. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit Ihrem Passwort und die daraus resultierenden Forderungen, haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(4) Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Hierzu werden wir Ihnen vorher die vorgesehenen Änderungen mitteilen und Sie auf Ihr Widerspruchsrecht hinweisen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn Sie nicht binnen zwei Monaten nach der Änderungsmitteilung widersprechen. Falls Sie der Änderung widersprechen, behalten wir uns bei Angebotsvarianten mit unbestimmter Laufzeit bzw. Anzahl von Lieferungen die ordentliche Kündigung vor.

§ 2 Vertragsabschluss; unverbindliche Angaben, Abgabemengen und – beschränkungen

(1) Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Artikeln kommen. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht, als die Veränderungen für Sie zumutbar sind und nicht von einer Beschaffenheitsvereinbarung abweichen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, besteht kein Anspruch auf die Lieferung bestimmter Artikel in Ihrer HelloFresh – Lebensmittelbox.

(2) Ein gültiger Kaufvertrag zwischen HelloFresh und dem Besteller wird durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch HelloFresh wie folgt geschlossen:

Der Besteller kann durch das vollständige Ausfüllen und Bestätigen des von HelloFresh bereit gestellten Bestellformulars ein bindendes Angebot abgeben. HelloFresh kann dieses Angebot entweder durch Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware annehmen. Bis zu diesem Zeitpunkt kann HelloFresh die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der bestellten Ware oder des bestellten Gutscheins. Die Darstellung der Produkte im Online- Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung (Annahmeerklärung) per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zehn Tagen annehmen.

(3) Unser Angebot richtet sich an Endverbraucher in der und die bestellte Ware bzw. der bestellte Gutschein sind nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Daher werden nur Bestellungen in haushaltsüblichen Mengen angenommen.

(4) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit unter www.hellofresh.ch einsehen. Ihre Bestelldaten sind nach Absenden der Bestellung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 3 Vertragslaufzeit, Kündigung, automatische Verlängerung

(1) Grundsätzlich gelten die mit uns geschlossenen Kaufverträge als auf unbestimmte Zeit geschlossen (nachfolgend auch „Abonnentenverträge“). Ausnahmsweise, in gesondert ausgewiesenen Fällen, etwa im Fall unserer Probierboxen, kann es Vertragsverhältnisse mit fester Laufzeit oder betreffend eine feste Anzahl vereinbarter Lieferungen geben.

(2) Bei Vertragsverhältnissen mit fester Laufzeit oder betreffend eine feste Anzahl vereinbarter Lieferungen endet der Vertrag mit Ablauf der Laufzeit oder mit der Zusendung der vereinbarten Lieferungen. Einer gesonderten Kündigung bedarf es in diesen Fällen nicht. Ferner verlängert sich das Vertragsverhältnis in diesen Fällen nicht automatisch.

(3) Abonnentenverträge können wie folgt gekündigt werden: Eine Kündigung bis inklusive Mittwoch, 23:59 Uhr MEZ (entscheidend ist der Zeitpunkt des Zugangs bei HelloFresh), einer Kalenderwoche wird wirksam für Lieferungen, die vereinbarungsgemäss frühestens am Samstag in derselben Kalenderwoche erfolgen sollen. Eine Kündigung, die nach Mittwoch, 23:59 Uhr MEZ (entscheidend ist der Zeitpunkt des Zugangs bei HelloFresh), einer Kalenderwoche mitgeteilt wird, wird wirksam für Lieferungen, die vereinbarungsgemäss frühestens am Samstag in der nächsten Kalenderwoche (relativ zur Kalenderwoche, in der die Kündigung mitgeteilt wurde) erfolgen sollen. Abweichungen von dieser Regelung werden im Einzelfall durch HelloFresh kommuniziert.
Beispiel:
Kündigungen bis inklusive Mittwoch, 23:59 Uhr MEZ (entscheidend ist der Zeitpunkt des Zugangs bei HelloFresh) der Kalenderwoche 10 werden wirksam für Lieferungen ab Samstag der Kalenderwoche 10. Kündigungen nach Mittwoch, 23:59 Uhr MEZ (entscheidend ist der Zeitpunkt des Zugangs bei HelloFresh) der Kalenderwoche 10 bis inklusive Mittwoch 23:59 Uhr MEZ (entscheidend ist der Zeitpunkt des Zugangs bei HelloFresh) der Kalenderwoche 11 werden wirksam für Lieferungen ab Samstag der Kalenderwoche 11.

(4) Eine Kündigung vor Erhalt der ersten Lieferung ist nicht möglich.

(5) Im Fall einer Kündigung wird Ihnen der Betrag für eventuell bereits bezahlte aber nicht ausgelieferte Bestellungen mit vereinbartem Zustelldatum zurückerstattet.

§ 4 Lieferung, Liefervoraussetzungen, Eigentumsvorbehalt; Gefahrenübergang; Lieferunterbrechung

(1) Wir liefern nur in der Schweiz an lieferdienstzustellfähige Adressen in den auf der Webseite angegebenen Lieferbereichen. Bezieht sich der Kaufvertrag auf einen Gutschein, erfolgt die Lieferung per Email.

(2) Wir liefern an die Adresse, die Sie in Ihrem Kundenbereich auf unserer Webseite oder in Absprache mit einem HelloFresh Mitarbeiter auf einem offiziellen HelloFresh Bestellformular als Lieferadresse angegeben haben. Eine Adressänderung ist nur innerhalb der Schweiz möglich. Adressänderungen werden für Lieferungen, die vereinbarungsgemäss frühestens am Samstag einer Kalenderwoche erfolgen sollen, wirksam, wenn sie bis spätestens Mittwoch, 23:59 Uhr MEZ (entscheidend ist der Zeitpunkt des Zugangs bei HelloFresh) derselben Kalenderwoche mitgeteilt wurden. Werden Adressänderungen nach Mittwoch, 23:59 Uhr MEZ (entscheidend ist der Zeitpunkt des Zugangs bei HelloFresh) einer Kalenderwoche vorgenommen, werden diese frühestens am Samstag in der darauf folgenden Kalenderwoche (relativ zur Kalenderwoche, in der die Adressänderung mitgeteilt wurde) wirksam.
Abweichungen von dieser Regelung werden im Einzelfall durch HelloFresh kommuniziert.

(3) Sie verpflichten sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von Ihnen angegebene Lieferadresse zu der von Ihnen angegebenen Lieferzeit möglich ist. Ist die Übergabe nicht möglich, geraten Sie in Annahmeverzug.

(4) Sofern Sie uns eine Abstellgenehmigung erteilen, kann der Vertrag auch durch Abstellen der Ware an dem von Ihnen bestimmten Ort im Bereich der Lieferadresse, der für den ausliefernden Fahrer zugänglich ist, erfüllt werden. Alternativ kann die Erfüllung durch eine Bereitstellung zur Abholung erfolgen. Eine Abholung von bereitgestellter Ware muss durch Sie noch am Tag des Zustellversuchs nach Absatz 3 geschehen. Danach gilt die Ware im Sinne von Absatz 6 als nicht zugestellt.

(5) Führt ein Annahmeverzug nach Absatz 3 zu einer Nichtzustellung, tragen Sie alle mit der Nichtzustellung verbundenen Kosten. Eine generelle Zweitzustellung ist ausgeschlossen.

(6) Ist die Ware im Moment der Übergabe nach den Absätzen 3 bis 5 noch nicht bezahlt, behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

(7) Sie können jederzeit eine Lieferung aussetzen. Erfolgt eine Aussetzungsmitteilung bis Mittwoch, 23:59 (MEZ) einer Kalenderwoche, wird diese frühestens für Lieferungen am Samstag in derselben Kalenderwoche wirksam. Erfolgt eine Aussetzungsmitteilung nach Mittwoch, 23:59 (MEZ) einer Kalenderwoche, wird diese frühestens am Samstag in der nächsten Kalenderwoche (relativ zur Kalenderwoche, in der die Aussetzung mitgeteilt wurde) wirksam. Abweichungen von dieser Regelung werden im Einzelfall durch HelloFresh kommuniziert.

§ 6 Gewährleistung

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.

§ 7 Preise und Versandkosten; Fälligkeit; Zahlung; Verrechnung; Zurückbehaltung

(1) Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und, soweit nicht anders vereinbart, inklusive Versandkosten innerhalb der Schweiz.

(2) Die Forderungen von HelloFresh sind sofort fällig. Gerät der Kunde in Verzug kann HelloFresh dem Kunden eine Mahngebühr für den zusätzlichen Aufwand sowie Verzugszinsen in Rechnung stellen.

(3) Der Besteller verzichtet darauf, Forderungen gegen HelloFresh zur Verrechnung zu bringen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(4) Beim Abschluss eines Vertrages wird das Konto oder die Kreditkarte hinsichtlich der ersten Lieferung unmittelbar belastet. Im Hinblick auf die weiteren Lieferungen wird das Konto oder die Kreditkarte – während der Vertragslaufzeit – fortlaufend belastet, wobei die Belastung innerhalb eines Zeitfensters erfolgt, das 7 Tage vor der Lieferung beginnt und 7 Tage nach der Lieferung endet. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Bezugsdauer (Vertragslaufzeit) zu wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen.

Bitte haben Sie Verständnis, dass aus technischen Gründen die Belastung auf Ihrem Konto oder Ihrer Kreditkarte für Sie eventuell erst einige Tage später sichtbar wird.

(5) Guthaben, das Ihrem Kunden-Konto aus ‚Freunde-werben-Freunde‘-Aktionen gutgeschrieben wird, wird automatisch mit dem Kaufpreis der nächstmöglichen Lieferung verrechnet. Überschreitet das gesammelte Guthaben den Kaufpreis der Lieferung, findet die Verrechnung so lange mit den folgenden Lieferungen statt, bis das Guthaben erschöpft ist.

Die Höhe der Gutschrift für den Werbenden bemisst sich nach dem aktuellen Angebot der ‚Kunden-werben-Kunden‘-Aktion zum Zeitpunkt der Bestellung durch den geworbenen Kunden.

Mit der Kündigung Ihres Abonnentenvertrags verliert sämtliches zu diesem Zeitpunkt vorhandene Guthaben seine Gültigkeit. Eine Auszahlung des Guthabens in bar oder eine Weitergabe des Guthabens an Dritte ist in jedem Falle ausgeschlossen, sofern dies nicht ausdrücklich anders festgelegt wurde.

Sie können Ihren persönlichen Gutschein-Code gerne auf Ihre privaten Webseite oder Ihrem privatem Blog, privatem Facebook- oder Twitterprofil veröffentlichen. Eine Veröffentlichung auf kommerziellen oder Drittanbieterseiten, wie Gutscheinseiten, Dealblogs und Foren ist nicht gestattet. Sollte der Gutschein-Code auf Drittanbieterseiten geteilt werden, so wird der Gutschein-Code gelöscht. Ebenso verliert sämtliches zu diesem Zeitpunkt vorhandene verbliebene Guthaben seine Gültigkeit.

(6) Die Einlösebedingungen von Gutscheinen sind abhängig von den entsprechenden Aktionen. Sofern keine individuellen Gutscheinbedingungen festgelegt wurden, gelten grundsätzlich die folgenden Konditionen:

1. Gutscheine sind nicht kombinierbar mit anderen Rabattaktionen.

2. Gutscheine sind grundsätzlich nur für Neukunden gültig.

3. Eine nachträgliche Anrechnung von Gutscheinen ist nicht möglich.

§ 8 Haftung von HelloFresh, Obliegenheiten des Bestellers

(1) HelloFresh haftet für nachweisbar verschuldeten direkten Schaden mit Ausnahme von Fällen der leichten und mittleren Fahrlässigkeit. Im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit wird der Schadenersatzanspruch auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt, in jedem Fall aber höchstens CHF 20'000.-

(2) Die Haftung für mittelbaren Schaden oder Folgeschäden (bspw. entgangener Gewinn) ist in jedem Fall – so weit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

(3) Die Beschränkungen und Ausschlüsse finden keine Anwendung auf Körperschäden, welche von HelloFresh direkt und nachweislich verschuldet zugefügt wurden, sowie im Fall von zwingenden gesetzlichen Regelungen einschliesslich des Prodkutehaftpflichtgesetzes.

(4) Für Schäden, welche durch Hilfspersonen (Erfüllungsgehilfen) verursacht werden ist jede Haftung ausgeschlossen. Es besteht keine persönliche Haftung, weder von Organe, Direktoren, Mitarbeitern noch Hilfspersonen.

(5) Der Besteller ist verpflichtet Produkt-, Verzehr – und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.

§ 9 Datenschutz

Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzhinweise.

§ 10 Anwendbares Recht, keine Nebenabreden, Regelung für unwirksame bzw. undurchführbare Regelungen und Regelungslücken

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien findet ausschliesslich das materielle schweizerische Recht Anwendung, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11. April 1980.

(2) Für sämtliche Streitigkeiten sind die ordentlichen Gerichte in der Schweiz, vorbehältlich der im Gesetz vorgesehenen Rechtsmittel, ausschliesslich zuständig.

(3) Salvatorische Klausel
Sollte eine Regelung des geschlossenen Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung tritt die gesetzliche Regelung bzw. bei Fehlen einer gesetzlichen Regelung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit redlicherweise vereinbart hätten. Dasselbe gilt im Fall einer Regelungslücke.
Ihre HelloFresh Suisse AG