Allgemeine Geschäftsbedingungen

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (AGB) DER HELLOFRESH SUISSE AG

§ 1 Geltungsbereich; allgemeine Pflichten des Bestellers, Änderung der AGB

(1) Auf diese Bestellung und die aufgrund dieser Bestellung erfolgenden Warenlieferungen an Sie (nachfolgend auch „Besteller”) finden ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „AGB”) der HelloFresh Deutschland SE & Co. KG (nachfolgend auch „wir” oder „HelloFresh“) Anwendung.

(2) Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers werden nicht Vertragsbestandteil.

(3) Alle Angaben, die Sie im Bestellprozess machen, müssen aktuell und wahrheitsgemäß sein. Ihr Passwort dürfen Sie nicht an Dritte weitergeben, sie müssen es für Unberechtigte unzugänglich sicher verwahren und uns ein Abhandenkommen oder eine Weitergabe unverzüglich in Textform anzeigen. Für Missbrauch, z.B. für jegliche unberechtigte Bestellungen von Dritten mit Ihrem Passwort und die daraus resultierenden Forderungen, haften Sie nach den gesetzlichen Bestimmungen.

(4) Eine Registrierung bei HelloFresh über Facebook ist nur zulässig, wenn Sie bei Facebook Ihren richtigen Vor- und Nachnamen sowie für Zwecke der Bestelldurchführung vollständige und zutreffende Kontaktdaten verwenden oder diese HelloFresh unverzüglich nach Abschluss der Registrierung in Textform mitteilen.

(5) Wir behalten uns das Recht vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft nach folgendem Verfahren zu ändern: Hierzu werden wir Ihnen vorher die vorgesehenen Änderungen mitteilen und Sie auf Ihr Widerspruchsrecht hinweisen. Die Änderungen gelten als angenommen, wenn Sie nicht binnen 30 Tagen nach der Änderungsmitteilung widersprechen. Falls Sie der Änderung widersprechen, behalten wir uns bei Angebotsvarianten mit unbestimmter Laufzeit bzw. Anzahl von Lieferungen die ordentliche Kündigung vor.

§ 2 Vertragsabschluss; unverbindliche Angaben, Abgabemengen und – beschränkungen

(1) Alle Angaben zu unseren Waren und Preisen vor Vertragsschluss sind freibleibend und unverbindlich. Die Produktabbildungen müssen nicht immer mit dem Aussehen der gelieferten Produkte übereinstimmen. Insbesondere kann es nach Sortimentserneuerungen der Hersteller zu Veränderungen im Aussehen und in der Ausstattung von Artikeln kommen. Mängelansprüche bestehen diesbezüglich insoweit nicht, als die Veränderungen für Sie zumutbar sind und nicht von einer Beschaffenheitsvereinbarung abweichen. Soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, besteht kein Anspruch auf die Lieferung bestimmter Artikel in Ihrer HelloFresh – Lebensmittelbox.

(2) Ein gültiger Vertrag zwischen HelloFresh und dem Besteller wird durch die Annahme eines Angebots des Bestellers durch HelloFresh wie folgt geschlossen:

Der Besteller kann durch das vollständige Ausfüllen und Bestätigen des von HelloFresh bereit gestellten Bestellformulars ein bindendes Angebot abgeben. HelloFresh kann dieses Angebot entweder durch Zusendung einer verbindlichen Annahmeerklärung oder Zusendung der bestellten Ware annehmen. Bis zu diesem Zeitpunkt kann HelloFresh die Annahme jederzeit ohne Angabe von Gründen verweigern. Erst mit der Annahme des Angebots entsteht ein Anspruch auf Lieferung der bestellten Ware oder des bestellten Gutscheins. Die Darstellung der Produkte im Online- Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar nach der Bestellung durch eine automatisierte E-Mail. Diese Bestellbestätigung stellt noch keine Annahmeerklärung dar. Wir können Ihre Bestellung durch Versand einer Auftragsbestätigung (Annahmeerklärung) per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von zehn Tagen annehmen.

(3) Unser Angebot richtet sich an Endverbraucher in Deutschland und die bestellte Ware bzw. der bestellte Gutschein sind nicht für den Wiederverkauf bestimmt. Daher werden nur Bestellungen in haushaltsüblichen Mengen angenommen.

(4) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten per E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit unter www.hellofresh.de einsehen. Ihre Bestelldaten sind nach Absenden der Bestellung aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

(5) HelloFresh bietet keine Produkte zum Kauf durch Minderjährige an. Falls Sie unter 18 Jahre sind, ist die Mitwirkung des Erziehungsberechtigten erforderlich.

§ 3 Vertragslaufzeit, Kündigung, automatische Verlängerung

(1) Grundsätzlich gelten die mit uns geschlossenen Kaufverträge als auf unbestimmte Zeit geschlossen (nachfolgend auch „Abonnentenverträge“). Ausnahmsweise, in gesondert ausgewiesenen Fällen, etwa im Fall unserer Probierboxen, kann es Vertragsverhältnisse mit fester Laufzeit oder betreffend eine feste Anzahl vereinbarter Lieferungen geben.

(2) Bei Vertragsverhältnissen mit fester Laufzeit oder betreffend eine feste Anzahl vereinbarter Lieferungen endet der Vertrag mit Ablauf der Laufzeit oder mit der Zusendung der vereinbarten Lieferungen. Einer gesonderten Kündigung bedarf es in diesen Fällen nicht. Ferner verlängert sich das Vertragsverhältnis in diesen Fällen nicht automatisch.

(3) Abonnentenverträge können wie folgt von jeder Partei gekündigt werden: Für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß am Mittwoch der folgenden Woche erfolgen sollen, bis Donnerstag, 23:59 Uhr MEZ der vorherigen Woche, für Lieferungen, die vereinbarungsgemäß am Donnerstag oder Freitag der folgenden Woche erfolgen sollen, bis Sonntag, 23:59 Uhr MEZ der vorherigen Woche. Abweichungen von dieser Regelung werden im Einzelfall durch HelloFresh kommuniziert. Entscheidend ist jeweils der Zeitpunkt des Zugangs der Kündigung. Verspätete Kündigungen wirken erst zum darauffolgenden Liefertermin.

(4) Eine Kündigung vor Erhalt der ersten Lieferung ist nicht möglich.

(5) Im Fall einer Kündigung wird Ihnen der Betrag für eventuell bereits bezahlte aber nicht ausgelieferte Bestellungen mit vereinbartem Zustelldatum zurückerstattet.

§ 4 Lieferung, Liefervoraussetzungen, Eigentumsvorbehalt; Gefahrenübergang; Lieferunterbrechung

(1) Wir liefern nur in der Schweiz an lieferdienstzustellfähige Adressen in den auf der Webseite angegebenen Lieferbereichen. Bezieht sich der Kaufvertrag auf einen Gutschein, erfolgt die Lieferung per Email.

(2) Wir liefern an die Adresse, die Sie in Ihrem Kundenbereich auf unserer Webseite oder in Absprache mit einem HelloFresh Mitarbeiter auf einem offiziellen HelloFresh Bestellformular als Lieferadresse angegeben haben. Eine Adressänderung ist nur innerhalb der Schweiz möglich. Für den frühestmöglichen Zeitpunkt, zu dem Adressänderungen berücksichtigt werden können, findet § 4 Abs. 3 dieser AGBs entsprechende Anwendung.

(3) Sie verpflichten sich sicherzustellen, dass die persönliche Übergabe der Ware bei der von Ihnen angegebene Lieferadresse zu der von Ihnen angegebenen Lieferzeit möglich ist. Ist die Übergabe nicht möglich, geraten Sie in Annahmeverzug.

(4) Sofern Sie uns eine Abstellgenehmigung erteilen, kann der Vertrag auch durch Abstellen der Ware an dem von Ihnen bestimmten Ort im Bereich der Lieferadresse, der für den ausliefernden Fahrer zugänglich ist, erfüllt werden. Alternativ kann die Erfüllung durch eine Bereitstellung zur Abholung erfolgen. Eine Abholung von bereitgestellter Ware muss durch Sie noch am Tag des Zustellversuchs nach Absatz 3 geschehen. Danach gilt die Ware im Sinne von Absatz 6 als nicht zugestellt.

(5) Führt ein Annahmeverzug nach Absatz 3 zu einer Nichtzustellung, tragen Sie alle mit der Nichtzustellung verbundenen Kosten. Eine generelle Zweitzustellung ist ausgeschlossen.

(6) Ist die Ware im Moment der Übergabe nach den Absätzen 3 bis 5 noch nicht bezahlt, behalten wir uns das Eigentum bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises vor.

(7) Sie können jederzeit eine Lieferung aussetzen. § 4 Abs. 3 dieser AGBs findet hierauf entsprechende Anwendung.

§ 5 Gewährleistung

Es gilt die gesetzliche Gewährleistung.

§ 6 Preise und Versandkosten; Fälligkeit; Zahlung; Aufrechnung; Zurückbehaltung; Mahnwesen, Zusatzgebühren

(1) Preise verstehen sich inklusive Mehrwertsteuer und, soweit nicht anders vereinbart, inklusive Versandkosten innerhalb der Schweiz.

(2) Die Forderungen von HelloFresh sind sofort fällig. Gerät der Kunde in Verzug kann HelloFresh dem Kunden eine Mahngebühr für den zusätzlichen Aufwand sowie Verzugszinsen in Rechnung stellen.

(3) Der Besteller verzichtet darauf, Forderungen gegen HelloFresh zur Verrechnung zu bringen. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

(4) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt bzw. entscheidungsreif oder von uns unbestritten sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts sind Sie nur insoweit befugt, als Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

Beim Abschluss eines Vertrages wird das Konto oder die Kreditkarte hinsichtlich der ersten Lieferung unmittelbar belastet.

Im Hinblick auf die weiteren Lieferungen wird das angegebene Konto oder die Kreditkarte – während der Vertragslaufzeit – fortlaufend belastet, wobei die Belastung innerhalb eines Zeitfensters erfolgt, das 7 Tage vor der Lieferung beginnt und 7 Tage nach der Lieferung endet. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Bezugsdauer (Vertragslaufzeit) zu wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen. Sie haben sicher zu stellen, dass das angegebene Konto bzw. die Kreditkarte während der Vertragslaufzeit über ausreichende Deckung verfügen, so dass die Lastschrift eingezogen bzw. die Zahlung mit der Kreditkarte vorgenommen werden kann..

(5) Beim Abschluss eines Vertrages wird das Konto oder die Kreditkarte hinsichtlich der ersten Lieferung unmittelbar belastet. Im Hinblick auf die weiteren Lieferungen wird das Konto oder die Kreditkarte – während der Vertragslaufzeit – fortlaufend belastet, wobei die Belastung innerhalb eines Zeitfensters erfolgt, das 7 Tage vor der Lieferung beginnt und 7 Tage nach der Lieferung endet. Aufgrund von Rabattierungen und Sonderaktionen kann es während der Bezugsdauer (Vertragslaufzeit) zu wechselnden Abbuchungsbeträgen kommen.

Bitte haben Sie Verständnis, dass aus technischen Gründen die Belastung auf Ihrem Konto oder Ihrer Kreditkarte für Sie eventuell erst einige Tage später sichtbar wird.

§ 7 Gutscheine & Guthaben

(1) Die Einlösebedingungen von Gutscheinen richten sich nach den jeweiligen Aktionen. Im Falle von Widersprüchen zwischen den im Rahmen der jeweiligen Aktionen beschriebenen Einlösebedingungen und diesen AGBs, finden die Erstgenannten vorrangig Anwendung.

(2) Ihre Bestellung wird nicht erfüllt, wenn Sie Ihre Erstbestellung mit einem Gratisbox-Gutschein auslösen und vor dem ersten relevanten wöchentlichen Bestellschluss (siehe § 4 Abs. 3 dieser AGBs) kündigen.

(3) Sofern keine ausdrücklich abweichenden Einlösebedingungen festgelegt wurden, gelten für die Einlösung von Gutscheinen grundsätzlich die folgenden Konditionen: 1. Gutscheine sind nicht mit anderen Rabattaktionen oder sonstigem Guthaben/Gutschriften kombinierbar; 2. Gutscheine dürfen nur von Neukunden eingelöst werden; 3. Eine nachträgliche Anrechnung von Gutscheinen ist nicht möglich; 4. Gutscheine dürfen nicht von Personen eingelöst werden, die mit einem Kunden oder einem ehemaligen Kunden in einem gemeinsamen Haushalt leben.

(4) Gutschriften aus „Freunde-werben-Freunde“-Aktionen werden automatisch mit dem Kaufpreis der nächsten Lieferung verrechnet. Überschreiten die gesammelten Gutschriften den Kaufpreis der nächsten Lieferung, findet die Verrechnung so lange mit den folgenden Lieferungen statt, bis die Gutschriften erschöpft sind.

(5) Die Höhe der Gutschrift für den Werbenden bemisst sich nach dem aktuellen Angebot der „Kunden-werben-Kunden“-Aktion zum Zeitpunkt der Bestellung durch den geworbenen Kunden. Die Gutschrift verfällt nach zwei Jahren. Die Frist beginnt mit dem Schluss des Jahres, in dem die Gutschrift erworben wurde. Eine Auszahlung der Gutschrift in bar oder eine Übertragung der Gutschrift an Dritte ist ohne ausdrückliche Zustimmung durch HelloFresh ausgeschlossen.

(6) Kunden sind berechtigt, ihren persönlichen Gutschein-Code ausschließlich auf ihrer privaten Webseite oder ihrem privatem Blog, privatem Facebook- oder Twitterprofil zu veröffentlichen. Der Gutschein-Code wird nach 5 Einlösungen automatisch deaktiviert. Eine Veröffentlichung des Gutschein-Code auf kommerziellen Webseiten oder Drittanbieterseiten, wie Gutscheinseiten, Dealblogs oder Foren ist nicht gestattet. Das gleiche gilt für eine auf den vorgenannten Webseiten veröffentlichte Aufforderung, den Werbenden zwecks Mitteilung des persönlichen Gutschein-Code zu kontaktieren. Sollte der Gutschein-Code unter Verstoß gegen diesen Absatz 6 veröffentlicht oder weitergegeben werden, so wird der Gutschein-Code gelöscht. Ebenso verlieren sämtliche zu diesem Zeitpunkt vorhandene Gutschriften des Werbenden ihre Gültigkeit. Bestellungen, für die ein geworbener Kunde ein in unzulässiger Weise veröffentlichten oder weitergegebenen Gutschein-Code verwendet, können von HelloFresh jederzeit storniert werden.

§ 8 Haftung von HelloFresh, Obliegenheiten des Bestellers

(1) HelloFresh haftet für nachweisbar verschuldeten direkten Schaden mit Ausnahme von Fällen der leichten und mittleren Fahrlässigkeit. Im Rahmen der gesetzlichen Zulässigkeit wird der Schadenersatzanspruch auf den vorhersehbaren vertragstypischen Schaden begrenzt, in jedem Fall aber höchstens CHF 20'000.-

(2) Die Haftung für mittelbaren Schaden oder Folgeschäden (bspw. entgangener Gewinn) ist in jedem Fall – so weit gesetzlich zulässig – ausgeschlossen.

(3) Die Beschränkungen und Ausschlüsse finden keine Anwendung auf Körperschäden, welche von HelloFresh direkt und nachweislich verschuldet zugefügt wurden, sowie im Fall von zwingenden gesetzlichen Regelungen einschliesslich des Prodkutehaftpflichtgesetzes.

(4) Für Schäden, welche durch Hilfspersonen (Erfüllungsgehilfen) verursacht werden ist jede Haftung ausgeschlossen. Es besteht keine persönliche Haftung, weder von Organe, Direktoren, Mitarbeitern noch Hilfspersonen.

(5) Der Besteller ist verpflichtet Produkt-, Verzehr – und Warnhinweise zu gelieferten Produkten vor Verwendung sorgfältig zu lesen und zu beachten.

§ 9 Datenschutz

Zum Datenschutz beachten Sie bitte unsere Datenschutzhinweise.

§ 10 Anwendbares Recht, keine Nebenabreden, Regelung für unwirksame bzw. undurchführbare Regelungen und Regelungslücken

(1) Auf die vertraglichen Beziehungen zwischen den Parteien findet ausschliesslich das materielle schweizerische Recht Anwendung, unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenverkauf vom 11. April 1980.

(2) Für sämtliche Streitigkeiten sind die ordentlichen Gerichte in der Schweiz, vorbehältlich der im Gesetz vorgesehenen Rechtsmittel, ausschliesslich zuständig.

(3) Salvatorische Klausel
Sollte eine Regelung des geschlossenen Vertrags unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen bzw. undurchführbaren Regelung tritt die gesetzliche Regelung bzw. bei Fehlen einer gesetzlichen Regelung diejenige wirksame und durchführbare Regelung, die die Parteien in Kenntnis der Unwirksamkeit oder Undurchführbarkeit redlicherweise vereinbart hätten. Dasselbe gilt im Fall einer Regelungslücke.
Ihre HelloFresh Suisse AG

Stand: Oktober 2018